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Der Anbieter des Online-Videorekorders save.tv hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH) einen wichtigen Sieg errungen und darf somit seinen Online-Videorecorder weiterhin anbieten. RTL und andere private Fernseher hatten eine Unterlassungsklage wegen Verstoßes gegen das Sendegesetz eingereicht.

Was ist eigentlich ein Online Video Recorder? Mit einen internetbasierten Videorekorder können quasi wie bei einem normalen Videorecorder Fernsehsendungen, Serien und Filme aufgenommen werden und anschließend auf dem PC oder Laptop abgespeichert werden. Kernfrage des rechtlichen Auseinandersetzung war, ob diese Vervielfältigung durch den Endnutzer oder durch den User für den privaten Gebrauch vorgenommen wird.

In einer Pressemitteilung vom 22.04.2009 zum Urteilsspruch (Az. I ZR 175/07) stellt der BGH fest, dass sofern “der Aufzeichnungsprozess vollständig automatisiert sei mit der Folge, dass der jeweilige Kunde als Hersteller der Aufzeichnung anzusehen sei, liege [...] eine vom Gesetz als zulässig angesehene Aufzeichnung zum privaten Gebrauch vor.”

Ein Verstoß würde nur dann vorliegen, wenn der Betreiber eines Online-Videorekorders die aufgezeichneten Sendungen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt, also wenn er “die mit den Satelliten-Antennen empfangenen Sendungen [...] an die “Persönlichen Videorecorder” mehrerer Kunden weiterleit.

Das Hamburger Unternehmen betont ausdrücklich, dass dies nicht der Fall ist und sieht sich darin bestätigt, in keinster weise gegen das Urheberrecht zu verstoßen.

“Unser Angebot ist eine technische Weiterentwicklung des herkömmlichen Rekorders, und kein kategorialer Eingriff in bestehendes Recht. Das Urteil ist deshalb wegweisend, denn es garantiert die persönliche Freiheit zu entscheiden, wann, wo und mit welcher Technik TV-Sendungen aufzeichnet werden dürfen”, sagt Thomas Kutsch, Geschäftsführer der Save.TV Ltd. “Save.TV-Nutzer dürfen sich mit uns über das heutige Urteil freuen und unseren Online-Videorekorder mit bester Qualität und hohem Bedienkomfort weiterhin nutzen, auch wenn private Fernsehsender wie RTL eine Konkurrenz zu eigenen Online-Angeboten befürchten.”

Der mehrfache Testsieger Save.TV ist ein internetbasierter Videorekorder. Über einen Webbrowser oder ein HTML-fähiges Mobiltelefon können TV-Programme ausgewählt und die Aufnahme programmiert werden. Entscheidet sich ein Save.TV-Nutzer für eine bestimmte Sendung, wird diese in digitalisierter Fassung auf einem ausschließlich diesem Kunden individuell zugewiesenen Speicherplatz auf einem Server gespeichert. Von dort kann nur dieser Anwender die von ihm aufgezeichnete Sendung zu einem Zeitpunkt seiner Wahl abrufen.